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Dokumente Auftaktveranstaltung
am 20. März 2002

Texte

An diesem Abend versammelten sich mehr als 170 Bürgerinnen und Bürger im Gemeindesaal.
Nach Begrüßungsworten seitens des KV der Gemeinde (Frau Wille) und des Bezirksrates durch Bezirksbürgermeister (Herr Kirici), erläuterte Oberbürgermeister Schmalstieg das Programm Soziale Stadt Hannover Hainholz.

Im Anschluss daran wurde die Diskussion eröffnet. Das Publikum stellte Fragen und zeigte Probleme im Stadtteil auf. Dies Inhalte wurden an einer Tafel protokolliert.

Herr Fabich erläuterte ausführlich die Standpunkte der Verwaltung und stellte Umsetzungsprojektideen dar.

Die geplante Gründung des Bürgerforum wurde, nach Aussprache mit den Anwesenden, auf den nächsten Termin am 24. April 2002 verschoben. Die in die Interessentenliste eingetragenen Personen werden direkt angeschrieben.

Vorschlag für eine Geschäftsordnung

Herr Hothan stellte einen Vorschlag für eine Geschäftsordnung eine zu gründenden Forums vor:

61.4 / Ho 18.03.02


Stadtteilforum Hainholz (Vorschlag für eine vorläufige Geschäftsordnung)

Das Stadtteilforum ist der offene Zusammenschluss der Einwohnerinnen und Einwohner des Sanierungsgebietes Hainholz und Personen, die im Gebiet arbeiten bzw. Immobilieneigentum besitzen.

Das Stadtteilforum befasst sich mit allen stadtteilrelevanten Themen und fasst Beschlüsse, die als Empfehlungen an die zuständigen Gremien gerichtet werden. Das Stadtteilforum will erreichen, dass der Stadtbezirksrat Nord bei Entscheidungen, die das Sanierungsgebiet Hainholz betreffen, auf die Beschlüsse des Stadtteilforums Rücksicht nimmt.

Das Stadtteilforum benennt zunächst eine kommissarische Sprechergruppe, der bis zu drei Personen angehören können. Diese kommissarische Sprechergruppe leitet die Sitzungen des Stadtteilforums und vertritt dieses so lange nach außen bis sich das Stadtteilforum eine verbindliche Geschäftsordnung gegeben hat und eine neue Leitung gewählt hat.
Die Quartiersmanager unterstützen und beraten das Stadtteilforum.

Das Stadtteilforum kann Arbeitsgruppen bilden, die dauerhaft oder zeitweilig im Auftrag des Stadtteilforums an bestimmten Aspekten der Stadtteilentwicklung arbeiten. Die Arbeitsgruppen bringen ihre Ergebnisse ins Stadtteilforum ein und legen gegebenenfalls Beschlussempfehlungen vor.

Die Haltung des Stadtteilforums wird durch Beschlüsse in einer Forumssitzung festgestellt. In der Regel wird auf der Grundlage von Empfehlungen der Arbeitsgruppen entschieden. Die abschließende Behandlung eines Themas muss aus der Tagesordnung in der Einladung zu ersehen sein.

Entscheidungen in Sachfragen trifft das Stadtteilforum nach dem Konsensprinzip ohne Abstimmungen.
Dabei ist folgendes Verfahren einzuhalten:

  • Die Versammlungsleitung gibt Gelegenheit, Vorschläge und Argumente vorzutragen und achtet darauf, dass alle Einwände und Bedenken erläutert werden.
  • Werden von anwesenden Mitgliedern des Stadtteilforums keine Einwände erhoben, wird in der Angelegenheit der Konsens festgestellt und als Beschluss protokolliert.
  • Wird kein Konsens gefunden, so wird der Dissens festgestellt und mit den unterschiedlichen Positionen protokolliert. In der Außenvertretung können in diesem Fall die widerstreitenden Positionen dargestellt werden.

 

 
Frau Wille
 
Herr Kirici
 
Herr Schmalstieg
Herr Fabich
Herr Hothan
           
WEBDESIGN: Holger Hütte WEBDESIGN: Holger Hütte

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